Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e.V.
BMJ Forschungsprojekt "Gemeinsames Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern" spricht für das Antragsmodell Bewertung der Ergebnisse des Vorgezogenen Endberichts vom 30.11.2010
Rubrik: Stellungnahmen
Berlin, 27. Januar 2011. Nahezu zeitgleich sind im Januar 2011 der Vorgezogene Endbericht des im Auftrag des BMJ durchgeführten Forschungsprojektes "Gemeinsames Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern" und ein...
Formulierungsvorschlag des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e. V. (VAMV) zur gesetzlichen Neuregelung der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern
Rubrik: Stellungnahmen
Berlin, 4. November 2010. Der vom VAMV im Folgenden vorgelegte Formulierungsvorschlag stellt eine rechtssichere und einfach verständliche Lösung dar: Bei nicht miteinander verheirateten Eltern liegt das Sorgerecht solange bei der...
Die neuen Regelsätze im SGB II
Rubrik: Stellungnahmen
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 entschieden, dass die Ermittlung der Regelsätze im SGB II intransparent und damit verfassungswidrig ist. Es forderte den Gesetzgeber auf, in einem...
Neuregelung der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern
Rubrik: Stellungnahmen
Die derzeitige Regelung des Sorgerechts für nicht miteinander verheiratete Eltern verstößt sowohl gegen die Menschenrechtskonvention als auch gegen das Grundgesetz.Sowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Urteil vom...
Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes
Rubrik: Stellungnahmen
Stellungnahme zum Referentenentwurf für einen Beitrag zum Haushaltsbegleitgesetz betreffend das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)